Seit Februar läuft der Prozess gegen Maja T. wegen Gewalt gegen Rechtsextreme in Ungarn. Vor einem Monat begann T. einen Hungerstreik - und wurde nun in ein Krankenhaus eingeliefert.

Drei Wochen nach Beginn ihres Hungerstreiks ist die in Budapest inhaftierte deutsche nicht-binäre Person Maja T. in ein Gefängniskrankenhaus im Südosten Ungarns gebracht worden. Das bestätigten Rechtsanwalt Tamas Bajaky sowie Vater Wolfgang Jarosch.

Maja T. habe mehr als zwölf Kilogramm abgenommen und sei "sehr geschwächt", sagte Vater Jarosch. Grundsätzlich sei die Verlegung ins Krankenhaus sinnvoll, da der Zustand dort besser ärztlich überwacht werden könne als in der Haftanstalt. Allerdings fehle im Krankenhaus ein Dolmetscher, der wichtig wäre um sicherzustellen, dass die Ärzte dort keine Zwangsmaßnahmen einleiten. "Ich denke, Maja möchte den Hungerstreik fortsetzen", so Jarosch weiter.

Langjährige Haftstrafe droht

Maja T. war im Dezember 2023 in Berlin festgenommen worden. Grund war der Vorwurf der ungarischen Behörden, Maja T. habe im Februar 2023 gemeinsam mit weiteren antifaschistischen Aktivisten Angehörige der rechtsextremen Szene in Budapest angegriffen. Bei einer Verurteilung drohen bis zu 24 Jahren Haft.

Im Juni 2024 folgte die Auslieferung nach Ungarn - ungeachtet eines laufenden Eilverfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht, das dann auch unmittelbar nach erfolgter Überstellung in einer einstweiligen Verfügung die Auslieferung untersagte. Zuletzt hatte das Gericht in Budapest einen Antrag auf Überstellung in den Hausarrest abgelehnt.

Linken-Politiker fordert Rücküberstellung

"Der gesundheitliche Zustand von Maja T. verschlechtert sich rapide", erklärte der Linken-Fraktionschef im Europaparlament, Martin Schirdewan, am Montag. "Die Bundesregierung muss ihre Rücküberstellung aus Ungarn nach Deutschland jetzt sofort zur Priorität machen", forderte er.

Schirdewan argumentierte mit Blick auf die Auslieferung: "Dieses Unrecht muss behoben werden." Maja T. habe "das Recht auf ein rechtsstaatliches Verfahren und menschenwürdige Haftbedingungen". Beides sei in Ungarn unter der Regierung des rechtspopulistischen Ministerpräsidenten Viktor Orban nicht gewährleistet. 

Haftungsausschluss: Das Urheberrecht dieses Artikels liegt bei seinem ursprünglichen Autor. Der Zweck dieses Artikels besteht in der erneuten Veröffentlichung zu ausschließlich Informationszwecken und stellt keine Anlageberatung dar. Sollten dennoch Verstöße vorliegen, nehmen Sie bitte umgehend Kontakt mit uns auf. Korrektur Oder wir werden Maßnahmen zur Löschung ergreifen. Danke