Die Verhandlungen mit dem Iran zu seinem Atomprogramm kommen nicht voran. Nun hat der UN-Sicherheitsrat einen Antrag zur Fristverlängerung abgelehnt. Damit dürften die Sanktionen gegen den Iran in Kürze wieder in Kraft treten.

Nach einer Abstimmung im UN-Sicherheitsrat werden die Iran-Sanktionen wohl wie geplant wieder eingeführt. Das mächtigste Gremium der Vereinten Nationen stimmte in New York erneut gegen eine Resolution, die Teheran mehr Zeit für Verhandlungen über sein Atomprogramm verschaffen sollte. Die Beschlussvorlage war von China und Russland eingebracht worden.

Damit dürften die UN-Sanktionen aus den Jahren 2006 bis 2010 gegen Teheran wie geplant ab 28. September 2:01 morgens deutscher Zeit wieder greifen. Zu den Sanktionen gehören unter anderem das Einfrieren iranischer Vermögenswerte im Ausland und ein Verbot von Waffenlieferungen an Teheran.

Iran kritisiert Entscheidung

"Wir haben uns unermüdlich in diplomatischen Bemühungen engagiert", sagte die britische UN-Botschafterin Barbara Woodward. "Wir bedauern, dass der Iran den Prozess in den vergangenen Monaten weiter blockiert hat." Neun von 15 Mitgliedern des Gremiums stimmten gegen den Resolutionsentwurf, vier Mitglieder stimmten dafür, zwei enthielten sich.

Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi kritisierte die Entscheidung. Sie würde den Weg für eine "gefährliche Eskalation" ebnen, so Araghtschi.

Drängen auf eine Einigung

Deutschland, Großbritannien und Frankreich sind Vertragsstaaten des Atomabkommens mit dem Iran aus dem Jahr 2015. Die drei Staaten hatten vor einem Monat den sogenannten Snapback-Mechanismus zur Wiedereinführung der Sanktionen in Gang gesetzt, weil der Iran ihrer Ansicht nach grundlegend gegen die Vereinbarungen des Atomdeals verstößt. Als Beispiel wird etwa die Anreicherung von Uran genannt, die weit über die Werte hinausgeht, die für zivile Zwecke nötig sind.

Am Rande der Generaldebatte der UN-Vollversammlung in New York versuchte der Iran noch eine Einigung in letzter Minute zu finden. Der französische Präsident Emmanuel Macron forderte Teheran zum Einlenken auf. Nach einem Treffen mit dem iranischen Präsidenten Massud Peseschkian betonte er, Sanktionen seien noch abwendbar. Der Iran müsse den Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) uneingeschränkten Zugang zu seinen Anlagen gewähren und Transparenz hinsichtlich des hochangereicherten Urans schaffen, sagte Macron.

Umstrittenes Atomprogramm

Westliche Staaten verdächtigen Teheran, nach der Atombombe zu streben. Nach Einschätzung der IAEA ist der Iran das einzige Land ohne eigene Atomwaffen, das Uran auf 60 Prozent anreichert. Zur Herstellung von Atomsprengköpfen ist auf 90 Prozent angereichertes Uran nötig, zur Stromerzeugung mit Atomkraft ist eine Anreicherung auf 3,67 Prozent ausreichend.

Teheran widerspricht der Darstellung und betont, sein Atomprogramm lediglich zur zivilen Nutzung zu betreiben.

Haftungsausschluss: Das Urheberrecht dieses Artikels liegt bei seinem ursprünglichen Autor. Der Zweck dieses Artikels besteht in der erneuten Veröffentlichung zu ausschließlich Informationszwecken und stellt keine Anlageberatung dar. Sollten dennoch Verstöße vorliegen, nehmen Sie bitte umgehend Kontakt mit uns auf. Korrektur Oder wir werden Maßnahmen zur Löschung ergreifen. Danke