Dem Iran droht Ende September die Wiedereinführung aller UN-Sanktionen. Deutschland, Frankreich und Großbritannien haben dafür einen sogenannten Snapback-Mechanismus ausgelöst. Sie werfen Teheran Verstöße gegen das Atomabkommen vor.
Deutschland, Frankreich und Großbritannien wollen, dass die UN-Sanktionen gegen den Iran reaktiviert werden. Dafür haben sie den Sicherheitsrat der Vereinten Nationen in einem Brief darüber informiert, dass sie den so genannten Snapback-Mechanismus ausgelöst haben. Dieser zwingt das Gremium zu einer Entscheidung innerhalb von 30 Tagen.
Die Regierungen Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens werfen Teheran vor, gegen die Auflagen des internationalen Atomabkommens aus dem Jahr 2015 zu verstoßen. Damals waren die Sanktionen der UN, der USA und Europas gegen den Iran aufgehoben worden - unter der Voraussetzung, dass Teheran sein Atomprogramm einschränkt. Dieses Abkommen, das den Iran am Bau einer Atombombe hindern sollte, läuft nun am 18. Oktober aus.
Was ist der Snapback-Mechanismus?
Dieser Mechanismus ist im Atomabkommen von 2015 enthalten. Er soll ermöglichen, die UN-Sanktionen zu reaktivieren, wenn der Verdacht besteht, dass der Iran erheblich gegen die Vereinbarungen verstößt. Nachdem die drei europäischen Länder den Mechanismus ausgelöst haben, muss der Sicherheitsrat nun innerhalb von 30 Tagen eine Entscheidung fällen. Eine Beibehaltung der Sanktionserleichterungen gilt jedoch als unwahrscheinlich, da ein einziges Veto für eine Blockade reicht.
Sollte es dazu kommen, treten alle früheren UN-Sanktionen gegen Iran Ende September wieder in Kraft. Dazu gehören unter anderem ein Waffenembargo, ein Verbot der Urananreicherung und ein Verbot von Starts mit ballistischen Raketen, die Atomwaffen transportieren können.
Die USA begrüßten den Schritt. Außenminister Marco Rubio teilte mit, Frankreich, Großbritannien und Deutschland hätten klar dargelegt, dass Teheran seine nuklearen Verpflichtungen nicht erfülle. Gleichzeitig stünden die Vereinigten Staaten weiterhin für direkte Gespräche mit dem Iran zur Verfügung, "um eine friedliche und dauerhafte Lösung der Atomfrage zu erreichen".
Iran nennt Sanktionsdrohung "unrechtmäßig"
Der Iran kritisierte die die Entscheidung dagegen als "haltlos und unrechtmäßig". Die Entscheidung der drei Länder werde den gegenwärtigen Prozess der Zusammenarbeit zwischen dem Iran und der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) ernsthaft untergraben, teilte das Außenministerium in Teheran mit.
Deutschland, Großbritannien und Frankreich sollten den Schritt umgehend korrigieren und in den kommenden Tagen einen verantwortungsvollen und realistischen Ansatz verfolgen, sagte Irans Außenminister Abbas Araghtschi in einem Telefonat mit seinen europäischen Amtskollegen sowie der EU-Außenbeauftragten Kaja Kallas. Andernfalls werde die Islamische Republik angemessen auf diese "ungerechtfertigte Handlung" reagieren.
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