Die Regierungsumbildung in der Ukraine nimmt Formen an: Das Parlament hat die bisherige Wirtschaftsministerin Swyrydenko als neue Ministerpräsidentin bestätigt. Ihr Vorgänger Schmyhal soll Verteidigungsminister werden.
Das ukrainische Parlament hat die neue Ministerpräsidentin Julia Swyrydenko bestätigt. Für ihre Kandidatur stimmte eine deutliche Mehrheit von 262 Abgeordneten, meldeten örtliche Medien unter Berufung auf mehrere Abgeordnete. Für den Nachmittag werden die Abstimmungen für den neuen Verteidigungs- und Außenminister und die übrigen Kabinettsmitglieder erwartet.
Außenminister Andrij Sybiha soll seinen Posten behalten. Neuer Verteidigungsminister soll Ex-Regierungschef Denys Schmyhal werden.
Die 39-jährige Swyrydenko hatte vorher seit 2021 als Vizeregierungschefin und Wirtschaftsministerin unter Schmyhal gearbeitet. Die Ökonomin aus dem nordostukrainischen Tschernihiw gilt als Vertraute des Präsidentenbürochefs Andrij Jermak. Eine größere Bekanntheit erlangte sie im Rahmen der wochenlangen Verhandlungen über ein Rohstoffabkommen mit den USA, das Ende April in Washington unterzeichnet wurde.
Schmyhal seit 2020 im Amt
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatte die geplante Regierungsumbildung vor wenigen Tagen bekanntgegeben. Den bisherigen Regierungschef Schmyhal hatte er bereits 2020, also noch vor dem russischen Angriffskrieg, ernannt.
Die Ernennung solle dazu dienen, das Wirtschaftspotenzial der Ukraine besser zu entfalten, so Selenskyj. Er habe mit Swyrydenko auch über Maßnahmen zur Verbesserung der Hilfen für die Bürgerinnen und Bürger im Land und über eine Vervielfachung der Rüstungsproduktion gesprochen.
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