Nach dem Treffen der Aussenminister von Deutschland, Frankreich und Grossbritannien sowie der EU-Aussenbeauftragten mit dem iranischen Minister in Genf bezeichnen alle den Ton als angenehm, die Gespräche als nützlich und die Bereitschaft, weiter miteinander zu verhandeln, als vorhanden. Bloss die Bereitschaft zu ernsthaften Abstrichen an seinem Atomprogramm liess der Iran nicht erkennen.
Fast vier Stunden haben die hochrangigen Iran-Gespräche in Genf gedauert. Sie haben den Weg für eine diplomatische Lösung im israelisch-iranischen Konflikt zumindest vorgezeichnet. Ob er aber tatsächlich begangen wird, ist offen.
Es mangelt an Bereitschaft
Zwar haben alle Parteien – die Europäer und der Iran – das Treffen als ernsthaft bezeichnet. Alle erklären sich auch offen für weitere Gespräche, obschon dafür noch kein Termin genannt wird.
Aber zum einen sassen zwei der Hauptakteure – Israel unmittelbar an der Front, die USA im Hintergrund – nicht mit am Tisch. Zum anderen signalisierte der iranische Aussenminister Abbas Araghchi keinerlei Bereitschaft, das Atomprogramm seines Landes massiv und von der UNO-Atombehörde IAEA umfassend überwacht herunterzufahren.
Iran muss mehr bieten
Die blosse iranische Bekundung, keinerlei Nuklearwaffen bauen zu wollen, ist alt und reicht angesichts der aktuellen Kriegssituation bei Weitem nicht mehr aus. Ohne dass Teheran auf die Urananreicherung verzichtet und sämtliche Bestände höher angereicherten Urans aus dem Lande schafft, werden die USA kaum von einem Kriegseintritt an der Seite Israels abzuhalten sein – und Israel erst recht nicht von weiteren Angriffen. Zumal in Jerusalem inzwischen viele ohnehin gleich einen Regimewechsel in Teheran anstreben und nicht bloss einen vollständigen Stopp des Atomprogramms.
Das Zeitfenster für Diplomatie ist klein. Spielen auf Zeit dürfte kein taugliches Rezept mehr sein.
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