Im Auftrag eines iranischen Geheimdienstes soll ein Däne mit iranischen Wurzeln jüdische Menschen und Einrichtungen ausgespäht haben. Möglicherweise, um einen Anschlag zu verüben. Die Bundesregierung reagiert mit großer Sorge.
Wegen mutmaßlicher Spionage für den Iran hat die Bundesanwaltschaft vergangene Woche einen dänischen Staatsbürger mit iranischen Wurzeln festnehmen lassen. Der Mann soll Anfang des Jahres von einem iranischen Geheimdienst den Auftrag erhalten haben, in Berlin Informationen über jüdische Örtlichkeiten und bestimmte jüdische Personen zu sammeln, wie die oberste deutsche Anklagebehörde mitteilte. Im Juni habe er dazu in der Hauptstadt drei Objekte ausgespäht. "Dies diente mutmaßlich der Vorbereitung weiterer geheimdienstlicher Operationen in Deutschland, möglicherweise bis hin zu Anschlägen gegen jüdische Ziele", erklärte die Bundesanwaltschaft weiter.
Sorge über Bedrohung von jüdischen Menschen
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig äußerte sich besorgt über die Vorwürfe: "Wenn sich dieser Verdacht bestätigt, dann haben wir es mit einem ungeheuerlichen Vorgang zu tun", erklärte die SPD-Politikerin. "Der Schutz jüdischen Lebens hat für die Bundesregierung höchste Priorität." Ähnlich äußerte sich Bundesaußenminister Wadephul (CDU). Der Vorgang - sollte er sich bestätigen - verdeutliche erneut, dass der Iran überall auf der Welt eine Gefahr für Jüdinnen und Juden sei. "Dem werden wir uns klar entgegenstellen", so Wadephul. Alle staatlichen Behörden in Deutschland seien verpflichtet, alles zu tun, "damit Jüdinnen und Juden nicht bedroht sind."
Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, erklärte: "Diese geglückte Abwehr muss ein letztes Signal an all diejenigen sein, die den Hass und die Vernichtungsfantasien des Mullah-Regimes gegen Israel und Juden in aller Welt immer noch kleinreden". Die Bundesregierung müsse "aktiv politisch gegen das iranische Regime vorgehen - eine andere Konsequenz für diesen mutmaßlich geplanten Terrorangriff kann es nicht geben."
Iran weist Vorwürfe zurück
Der Iran wies die Spionage-Vorwürfe entschieden zurück. Die iranische Botschaft in Berlin sprach von "unbegründeten und gefährlichen Behauptungen", wie die regierungsnahe Nachrichtenagentur Isna berichtete. Die Vorwürfe seien Teil einer Kampagne, um von Israels Krieg gegen den Iran abzulenken.
Unterdessen bestellte das Auswärtige Amt den iranischen Botschafter ein. "Wir dulden keinerlei Bedrohung jüdischen Lebens in Deutschland", hieß es dazu im Onlinedienst X. Der Verdacht gegen den Mann wegen mutmaßlicher Agententätigkeit für Iran müsse lückenlos aufgeklärt werden.
Beschuldigter soll nach Deutschland überstellt werden
Der Beschuldigte soll nun von Dänemark nach Deutschland überstellt und in Karlsruhe dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt werden, der über die Untersuchungshaft entscheidet. Das Verfahren geht laut Bundesanwaltschaft auf Erkenntnisse des Bundesamts für Verfassungsschutz zurück. Das Bundeskriminalamt führe die polizeilichen Ermittlungen.
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