Im Atomstreit mit dem Iran rückt eine Wiedereinsetzung der UN-Sanktionen gegen das Land näher. Eine Resolution, mit der die Sanktionen weiter ausgesetzt worden wären, fand nicht die nötige Mehrheit im Sicherheitsrat.
Mindestens neun der 15 im Weltsicherheitsrat vertretenen Staaten hätten zustimmen müssen, damit die Sanktionen gegen den Iran ausgesetzt bleiben. Doch bei der Abstimmung im mächtigsten Gremium der Vereinten Nationen gab es nur vier Ja-Stimmen - von Russland, China, Pakistan und Algerien.
Neun Staaten, darunter die USA, Großbritannien, Frankreich und die anderen europäischen Staaten im Weltsicherheitsrat lehnten eine weitere Aussetzung von Sanktionen ab. Ihre Begründung: Der Iran verstößt gegen die Vereinbarungen des Atomdeals von 2015.
Sanktionen wie zuletzt 2010 geplant
Trotz wochenlanger diplomatischer Bemühungen sei die iranische Regierung nicht bereit, die Inspektoren der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA wieder ins Land zu lassen. Nur so lasse sich aber überprüfen, ob die iranische Atomproduktion ausschließlich friedlichen Zwecken diene.
Nach dieser Entscheidung können wie geplant am 28. September jene Strafmaßnahmen gegen Iran wieder in Kraft treten, die von 2006 bis 2010 galten, darunter ein Waffenembargo, Reiseverbote und das Einfrieren von iranischem Vermögen. Bis Ende September ist allerdings noch Zeit für weitere Verhandlungen und ein Entgegenkommen des Iran.
Der Iran übte scharfe Kritik an der Abstimmung. Sein Land lehne "jede politische Maßnahme und jeden unfairen Druck ab, die zu einer Eskalation der Spannungen führen könnten", sagte der iranische Außenminister Abbas Araghtschi in einem Telefonat mit IAEA-Chef Rafael Grossi.
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