Haben sich Washington und Peking über die Zukunft von TikTok in den USA geeinigt? Laut Präsident Trump hat Chinas Staatschef Xi jetzt einem Deal zugestimmt. Details nannte Trump aber nicht.
TikTok müsste in den USA längst vom Netz sein, weil die App dem in China ansässigen Bytedance-Konzern gehört. Doch US-Präsident Trump verlängert Frist um Frist - auch, weil viel Geld im Spiel ist. Nun ist man - zumindest laut Trump - sehr dicht an einer finalen Einigung. Der chinesische Staatschef Xi Jinping habe bei einem Telefonat einem Deal um die Video-App zugestimmt, erklärte Trump am Abend. Details nannte er allerdings nicht - an der Vereinbarung werde noch gearbeitet. Allerdings hatte Trump schon bereits Mitte der Woche einen Deal mit China verkündet.
Zugleich versicherte Trump - erneut ohne Details - dass die Vereinbarungen einen Einfluss Chinas auf die App verhindern würden. Er bekräftigte bisherige Angaben, dass amerikanische Investoren das US-Geschäft von TikTok übernehmen sollen. Das "Wall Street Journal" berichtete praktisch zur selben Zeit, dass die US-Regierung von diesen Investoren im Zuge der Transaktion eine Zahlung in Höhe von mehreren Milliarden Dollar bekommen werde. Darauf angesprochen sagte Trump, dies sei noch nicht endgültig ausgehandelt worden - "aber wir werden etwas bekommen".
Keine Bestätigung aus Peking
Die chinesische Regierung erklärte in ihrer Stellungnahme nicht, worin die von Trump erwähnte Einigung besteht. Sie erklärte, Xi habe Trump aufgefordert, Handelsbeschränkungen zu vermeiden, um eine Verschlechterung der Handelsbeziehungen zu verhindern. Die USA müssten chinesischen Investoren ein offenes, faires und diskriminierungsfreies Umfeld bieten. Darüber hinaus würde sich Peking "über produktive Handelsverhandlungen im Einklang mit den Marktregeln freuen", die "zu einer Lösung führen würden, die den chinesischen Gesetzen und Vorschriften entspricht".
TikTok droht seit Monaten Aus in den USA
Der TikTok-Mutterkonzern Bytedance hat seine Zentrale in Peking und die Zukunft der App in den USA hängt deshalb seit Monaten in der Schwebe. Sie hätte nach einem im vergangenen Jahr beschlossenen US-Gesetz eigentlich bis zum 19. Januar 2025 von Bytedance verkauft werden müssen - oder in den USA vom Netz gehen. Doch Trump räumte gleich zu seinem Amtsantritt im Januar eine zusätzliche Frist ein, die er später immer weiter verlängerte. Dafür gab es in dem Gesetz keine Grundlage. In den USA zählt TikTok nach früheren eigenen Angaben mehr als 170 Millionen Nutzer.
Treffen mit Xi im Oktober
Trump kündigte außerdem ein Treffen mit Xi in Südkorea an. Er werde mit Xi im Oktober am Rande des APEC-Gipfeltreffens sprechen, sagte Trump. Anfang 2026 werde er dann nach China reisen. Xi werde "zu einem angemessenen Zeitpunkt" zu einem Gegenbesuch in die USA kommen. Die chinesische Regierung erwähnte die Besuche nicht.
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