• Auch Grenze zu Litauen wird kontrolliert
  • Deutsche Grenzkontrollen nach Polen seit 2023

Polen plant einem Medienbericht zufolge, die vorübergehenden Kontrollen an der Grenze zu Deutschland bis zum 4. Oktober beizubehalten. Das berichtet die polnische Nachrichtenagentur PAP unter Verweis auf den Entwurf einer Verordnung des Innenministeriums in Warschau. Der Entwurf müsse aber noch regierungsintern abgestimmt werden, hieß es.

Auch Grenze zu Litauen wird kontrolliert

Auch an der Grenze zu Polens östlichem Nachbarland Litauen soll dem PAP-Bericht zufolge bis Anfang Oktober weiterhin kontrolliert werden. Das polnische Innenministerium äußerte sich zunächst nicht dazu, wann die endgültige Entscheidung über eine Verlängerung fallen wird. 

Polens Mitte-Links-Regierung hatte die Grenzkontrollen am 7. Juli als Reaktion auf deutsche Kontrollen eingeführt, um irreguläre Migration zu stoppen. Ein mögliches Ende dieser Maßnahme hatte der polnische Regierungschef Donald Tusk von Entscheidungen der Bundesregierung abhängig gemacht. 

Deutsche Grenzkontrollen nach Polen seit 2023

Deutschland kontrolliert bereits seit Oktober 2023 stichprobenhaft an der Grenze zu Polen. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hatte kurz nach dem Antritt der neuen Bundesregierung im Mai intensivere Grenzkontrollen verfügt. Gleichzeitig ordnete der CSU-Politiker an, dass künftig auch Asylsuchende an der Grenze zurückgewiesen werden können.

Die Regierung in Warschau hatte im Juli unter dem Druck polnischer Bürgerwehren nachgezogen. Diese suchten eigenmächtig nach illegalen Migranten und versuchten, den staatlichen Grenzschutz zu kontrollieren. Sie behaupteten, Deutschland schiebe Flüchtlinge ab, die vorher nicht in Polen gewesen seien.

dpa (dni)

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