Die USA drängen auf ein neues Atomabkommen mit dem Iran - und setzen nun offenbar eine Frist. Bis Ende August soll ein neuer Deal stehen. Unterstützung erhält die US-Regierung dabei einem Medienbericht zufolge auch aus Deutschland.

Die stockenden Verhandlungen zwischen den USA und dem Iran über ein neues Atomabkommen liegen spätestens seit den US-Angriffen auf Atomanlagen vor rund drei Wochen komplett auf Eis. Nun erhöht US-Außenminister Marco Rubio den Druck auf das iranische Regime und erhält dabei, einem Bericht der Nachrichtenseite Axios zufolge, Rückendeckung aus Europa.

Gemeinsam mit seinem Amtskollegen aus Deutschland, also Bundesaußenminister Johann Wadephul, sowie den Außenministern aus Großbritannien und Frankreich, David Lammy und Jean-Noël Barrot, soll sich Rubio demnach auf eine Frist für den Iran geeinigt haben. Bis Ende August solle ein neues Abkommen vereinbart werden, ansonsten könnten dem Iran erneut Sanktionen drohen.

Offiziell ist der Axios-Bericht bislang weder vonseiten der US-Regierung noch von einem der europäischen Länder bestätigt. Eine Sprecherin des britischen Außenministeriums bestätigte zwar, dass es am Montag ein Telefonat der Außenminister gegeben habe. Dabei sei es darum gegangen, dass der Iran keine Atomwaffe haben dürfe. Genauere Details nannte sie jedoch nicht. 

Wiener Abkommen läuft aus

Formell gilt noch das sogenannte Wiener Abkommen über das iranische Atomprogramm, das 2015 zwischen dem Iran und den UN-Vetomächten USA, Frankreich, Großbritannien, Russland, China sowie Deutschland vereinbart worden war. Dieses Abkommen läuft im Oktober dieses Jahres aus. Die USA waren bereits 2018 - in der ersten Amtszeit von Donald Trump - einseitig ausgestiegen.

Das bestehende Abkommen beinhaltet auch einen sogenannten Snapback-Mechanismus. Der ermöglicht es den Staaten, die den Deal 2015 unterzeichnet hatten, frühere Sanktionen gegen den Iran ohne großen Widerstand wieder in Kraft zu setzen. Wadephul hatte diesen Mechanismus vor Kurzem noch als "echten Trumpf" bezeichnet.

Trump: Iran hat es nicht eilig mit Gesprächen

Die USA verhandeln bereits seit rund zwei Monaten mit dem Iran über ein neues Atomabkommen. Immer wieder hatte die US-Regierung auch mit militärischen Schritten gedroht, sollte der Iran keinem neuen Deal zustimmen. Knapp anderthalb Wochen nach dem Beginn der israelischen Angriffe auf den Iran Mitte Juni attackierte das US-Militär die iranische Nuklearanlage Fordo, die Anreicherungsanlage von Natans und die Atomanlage von Isfahan. Wie auch Israel begründeten die USA die Angriffe mit der angeblich drohenden Gefahr, der Iran stünde kurz davor, eine eigene Atombombe zu entwickeln. Das iranische Regime hatte stets betont, sein Atomprogramm diene lediglich zivilen Zwecken.

Noch ist unklar, wie umfassend die Schäden an den iranischen Nuklearanlagen infolge der US-Angriffe sind. US-Präsident Trump bekräftigte am Montag erneut, dass die Anlagen zerstört worden seien, was der Iran bisher dementiert hat. Trump zufolge zeige der Iran nun durchaus Gesprächsbereitschaft über ein neues Atomabkommen.

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