Russland hat nach BND-Angaben den Einsatz von chemischen Waffen in der Ukraine verstärkt. Die Erkenntnis mehrerer Geheimdienste passe zu der Feststellung, dass der Krieg mit immer höherer Brutalität und Intensität geführt werde.

Russland verstärkt nach Erkenntnissen des Bundesnachrichtendienstes und von zwei niederländischen Geheimdiensten den Einsatz von Chemiewaffen in der Ukraine. Die Bundesregierung bestätigte Berichte über den Einsatz des Lungenkampfstoffes Chlorpikrin. Dies sei ein Verstoß gegen das Abkommen, das den Einsatz von Lungenkampfstoffen unter allen Umständen untersage, sagte Regierungssprecher Stefan Kornelius.

Demnach benutzt Russland im Ukraine-Krieg neben Tränengas und weiteren Chemiewaffen auch Chlorpikrin, das in hohen Konzentrationen in geschlossenen Räumen tödlich sein. Im Ersten Weltkrieg wurde er auch unter der Bezeichnung Grünkreuz-1 eingesetzt. "Der Einsatz von Tränengasen sowie Chlorpikrin durch russische Truppen ist nun zur Standardpraxis geworden und weit verbreitet", teilten der deutsche Auslandsgeheimdienst sowie der niederländische Militärnachrichtendienst MIVD und der niederländische Nachrichtendienst AIVD gemeinsam mit.

"Dies stellt einen noch schwerwiegenderen Verstoß gegen das Chemiewaffenübereinkommen dar, das den Einsatz dieses chemischen Erstickungsmittels unter allen Umständen verbietet", erklärten der BND und die niederländischen Geheimdienste. Im vergangenen Jahr hatten schon Großbritannien und die USA Russland vorgeworfen, den Kampfstoff Chlorpikrin gegen ukrainische Soldaten eingesetzt zu haben.

Russland investiert stark in sein Chemiewaffenprogramm

Nach Beobachtungen von BND, MIVD und AIVD unterstützt und fördert die russische Führung und deren radiologische, chemische und biologische Abwehrtruppe den verbotenen Einsatz aktiv. Es sei sehr wahrscheinlich, dass dies weiterhin eine Bedrohung darstelle. Darüber hinaus investiere Russland stark in sein Chemiewaffenprogramm. Die Forschungen auf dem Gebiet würden ausgeweitet, neue Wissenschaftler rekrutiert.

Der ukrainische Verteidigungsminister erklärte nach diesen Angaben, dass Russland in seinem Angriffskrieg bereits über 9.000 Mal chemische Wirkmittel gegen ukrainische Truppen eingesetzt habe. Laut der Ukraine könnten mindestens drei Todesfälle direkt auf die Wirkung der chemischen Waffen zurückgeführt werden. 

Kriegsführung mit immer höherer Brutalität

"Russland setzt immer häufiger eine breite Palette chemischer Waffen ein", heißt es in einer gemeinsamen Erklärung. Mit Chlorpikrin sein nun "ein stärkerer chemischer Wirkstoff" hinzugekommen Die Erkenntnis der Dienste passe zu der Feststellung, dass der Krieg mit immer höherer Brutalität und Intensität geführt werde. Angesichts schwerer russischer Luftangriffe in der vergangenen Nacht sei eine entschlossene Haltung und die weitere militärische Unterstützung der Ukraine wichtiger denn je, sagte der Sprecher weiter.

Der niederländische Verteidigungsminister Ruben Brekelmans informierte das Parlament in Den Haag über die Erkenntnisse. Russland setze Chemiewaffen "systematisch und in großem Umfang ein". Dies sei eine gefährliche Entwicklung, "völlig inakzeptabel" und zeige erneut "die Brutalität des Aggressors, dem die Ukraine gegenübersteht".  Russland setze damit generell die Schwelle für den Einsatz von Chemiewaffen in Konflikten herab, erklärte Brekelmans weiter. Dies sei auch eine Gefahr für "das übrige Europa und die Welt".

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