- Scholz fordert Fusionen in europäischer Rüstungsindustrie
- Nachrichten und Podcasts zum Ukraine-Krieg
06:42 Uhr | EU-Gipfel einig über Aufrüstung Europas
Die EU-Staats- und Regierungschefs haben den Weg für eine Wiederaufrüstung Europas freigemacht. Auf einem Sondergipfel in Brüssel stellten sich die 27 Mitgliedsstaaten hinter einen entsprechenden Vorstoß von Kommissionschefin Ursula von der Leyen. Danach sollen die Verteidigungsausgaben deutlich erhöht und dafür EU-Schuldenregeln gelockert werden. Keine gemeinsame Haltung gab es dagegen zur Ukraine. Ungarn verweigerte seine Zustimmung zu einer Erklärung, die dem Land weitere Unterstützung zusagt. Der Text wurde nur von 26 Ländern verabschiedet.
05:30 | Kellogg: Einstellung der Militärhilfe nur vorübergehend
Die USA haben ihre Militärhilfe für die Ukraine nach Darstellung des US-Sondergesandten Keith Kellogg eingestellt, um die ukrainische Führung an den Verhandlungstisch zu bewegen. "Ich kann es am besten so beschreiben, als würde man einem Maultier mit einem Kantholz auf die Nase hauen", sagte Kellogg bei einer Veranstaltung in Washington. Er betonte, dass es sich um einen vorübergehenden Hilfsstopp handele – nicht um ein endgültiges Ende der Militärhilfe. Die Maßnahme sei auch keine persönliche Rache Trumps, sondern ein strategischer Schritt, betonte Kellogg. Sie zeige "einen bestimmten Verhandlungsstil".
01:30 Uhr | Macron zu Gespräch mit Putin bereit
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron ist grundsätzlich bereit, mit Russlands Präsident Wladimir Putin über ein Ende des Krieges in der Ukraine zu reden. "Ich bin bereit, mit Präsident Putin zu sprechen, wenn wir gemeinsam mit Präsident Selenskyj und unseren europäischen Partnern zu dem Schluss kommen, dass der richtige Zeitpunkt gekommen ist", sagte Macron nach dem EU-Krisengipfel in Brüssel. Jetzt aber stehe zunächst eine Phase der Diskussion an.
00:05 Uhr | Scholz fordert Fusionsprozess in europäischer Rüstungsindustrie
Bundeskanzler Olaf Scholz hat nach dem EU-Krisengipfel einen Zusammenschluss europäischer Rüstungsfirmen gefordert. "Wir brauchen einen großen Fusionsprozess der europäischen Rüstungsindustrie", sagte der SPD-Politiker in Brüssel. Europäische Wettbewerbsregeln hinderten die Rüstungsfirmen aber an Zusammenschlüssen. Zudem sollte es den EU-Mitgliedsstaaten möglich sein, in laufende Rüstungs- und Ausrüstungsprojekte anderer Mitgliedsstaaten mit einzusteigen. Es sei ein absurdes Problem, dass andere Staaten etwa beim Kauf von Panzern immer neue Verhandlungen anstreben müssten, wenn andere bereits einen Kaufvertrag abgeschlossen hätten. Gemeinsame Bestellungen mehrerer Staaten verringerten auch die Kosten, betonte Scholz.
00:00 Uhr | Ukraine-News am Freitag, 7. März 2025
Guten Tag! In unseren Ukraine-News halten wir Sie weiterhin über die Entwicklungen im Krieg in der Ukraine auf dem aktuellen Stand. Alle wichtigen Nachrichten dazu erscheinen hier im Lauf des Tages.
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Quellen: u.a. AFP, dpa, Reuters, MDR
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