Nach nur fast einem Jahr im Amt hat Japans Premier Ishiba seinen Rücktritt angekündigt. Ishiba stand auch innerhalb seiner eigenen Liberaldemokratischen Partei unter Druck - jetzt gibt er auf.

Japans Regierungschef und Premierminister Shigeru Ishiba hat seinen Rücktritt angekündigt. Er habe entschieden, als Vorsitzender der konservativen Liberaldemokratischen Partei (LDP) zurückzutreten, sagte Ishiba bei einer Pressekonferenz in Tokio. Er beabsichtige, seine Aufgaben bis zur Wahl eines neuen Parteivorsitzenden zu erfüllen. Der Chef der Regierungspartei ist in Japan traditionell auch Premierminister. 

Zuvor hatten bereits Medien berichtet, dass der 68-Jährige seinen Rücktritt bekannt geben werde. Ishiba sah sich in seiner LDP wegen des Verlusts der Parlamentsmehrheit zuletzt wachsender Kritik auch unter seinen Verbündeten ausgesetzt. An diesem Montag plant die LDP laut Medien abzustimmen, ob die Wahl zum Partei- und damit de facto auch zum Regierungschef vorgezogen werden soll.

Forderungen nach Rücktritt

Wie der japanische Fernsehsender NHK berichtete, sei Ishiba zu dem Schluss gekommen, dass er keine Chance hätte, wiedergewählt zu werden. Demnach habe er die Entscheidung gefällt, um eine Spaltung seiner Partei zu verhindern. Verbündete sollen ihn laut Medien auch dazu gedrängt haben. Die Zeitung Asahi Shimbun meldete, der Premier habe den zunehmenden Rücktrittsforderungen nicht mehr standhalten können.

Am Dienstag hatte Ishiba erklärt, er werde zu einem "geeigneten Zeitpunkt" über seine politische Zukunft entscheiden - aber bekräftigt, im Amt bleiben zu wollen.

Mehrheit im Unter- und Oberhaus verloren

Spekulationen über seinen möglichen Rücktritt gab es schon seit Wochen. Ishiba ist seit Oktober vergangenen Jahres im Amt des Premiers. Bereits seitdem hatte seine LDP im Unterhaus keine Mehrheit mehr. Im Juli verlor sie dann auch ihre Mehrheit im Oberhaus. Vergangene Woche hatten bereits vier hochrangige Mitglieder der LDP, darunter ihr Generalsekretär Hiroshi Moriyama, ihren Rücktritt angeboten.

Grund für das desaströse Wahlergebnis war die Unzufriedenheit der Wählerinnen und Wähler mit den steigenden Preisen und der Einwanderungspolitik. Davon profitierten rechtspopulistische Kleinparteien wie die offen ausländerfeindliche Partei Sanseito. Sie konnte deutlich zulegen.

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