Außenminister Wadephul will sich für bessere Haftbedingungen von Maja T. einsetzen. Die non-binäre Person befindet sich in ungarischer Haft und will nach Deutschland rücküberstellt werden. Seit Wochen ist T. im Hungerstreik.
Im Fall der in Ungarn inhaftierten non-binären Person Maja T. hat Außenminister Johann Wadephul neue Gespräche mit der Regierung in Budapest angekündigt. "Wir werden in dieser Sache kommende Woche erneut in Ungarn vorstellig werden", sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.
Zunächst gehe es darum, Haftverbesserungen zu erreichen. "Unsere Bemühungen setzen wir intensiv fort", betonte Wadephul. Allerdings habe Ungarn bisher sein Interesse an eigener Strafverfolgung bekräftigt.
T. sei schwersten Vorwürfen ausgesetzt, sagte der Minister. "Auch in Deutschland würde Maja T. daher mit einem Strafverfahren rechnen müssen", fügte er hinzu.
Seit vier Wochen im Hungerstreik
T. war im Dezember 2023 in Berlin festgenommen worden. Grund war der Vorwurf der ungarischen Behörden, Maja T. habe im Februar 2023 gemeinsam mit weiteren antifaschistischen Aktivisten Angehörige der rechtsextremen Szene in Budapest angegriffen.
Im Juni 2024 folgte die Auslieferung nach Ungarn - ungeachtet eines laufenden Eilverfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht, das unmittelbar nach erfolgter Überstellung in einer einstweiligen Verfügung die Auslieferung untersagte.
Mit einem Hungerstreik will T. bessere Haftbedingungen und eine Rücküberstellung nach Deutschland erreichen. Nach Angaben eines Solidaritätskomitees und des Vaters hat T. in rund vier Wochen Hungerstreik bereits 14 Kilogramm verloren.
Die Bundesregierung zeigte sich besorgt über den Gesundheitszustand T.s. "Die Sorge ist natürlich groß", sagte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts in Berlin. Die Bundesregierung stehe mit den Angehörigen im engen Kontakt, die deutsche Botschaft in Budapest habe mit T. sprechen können. Das Gespräch habe in einem Krankenhaus stattgefunden, in dem sich T. derzeit befinde.
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