Neuerdings beugen sich Menschen aus dem Kunstbetrieb beim Sprechen oft vor, werden leise und schauen sich um, als wollten sie ein Geheimnis loswerden. Der renommierte Autor des amerikanischen Kunstmagazins „Artforum“, der Sammler mit Privatmuseum, der Künstler, der gerade die größte Schau seiner Karriere in einem Berliner Museum aufbaut – sie alle sagen: „Aber das darf man ja in Deutschland nicht sagen.“ Es geht um Gaza und Israelkritik, als würde man bestraft, sobald diese Worte fallen. 

Doch genau diese Mär geht um in der Kunstwelt: In Deutschland werde zensiert. Als Künstler könne man seine Meinung nicht mehr frei äußern und keine Kunst zeigen, die sich mit „Palästina“ solidarisiert. Die ersten Stimmen dazu wurden – erstaunlich unzensiert – laut, als Ausstellungen, Preise und Talks von Künstlern abgesagt wurden, die das Massaker der Hamas in Israel öffentlich guthießen, Israels Rückschlag mit Worten wie „Genozid“ und „Apartheid“ bedachten und in offenen Briefen ihre Sympathie für einen „Widerstand“ bekundeten, der eigentlich antisemitischer Terror ist. 

Das Geschrei zog Kreise, und im April 2024 behauptete eine Reportage in der „New York Times“, dass Berlin gerade seinen Status als Hochburg der Kunstfreiheit verspiele. Es herrsche ein „Klima der Angst“, vor allem davor, dass einem die staatliche Förderung entzogen würde. Empört zu Wort kamen die Künstlerinnen Laurie Anderson und Peaches aus den USA, Profiteurinnen von Deutschlands günstigen Bedingungen für Kulturschaffende.

Dazu zählt auch die New Yorker Fotokünstlerin Nan Goldin, die im vergangenen Jahr ihre Retrospektive in der Neuen Nationalgalerie eröffnete und dies für ihre Anklage gegen Deutschlands Unterstützung Israels nutzte. Sie wurde beklatscht und gepostet, genau wie all die anderen propalästinensischen Künstler seltsamerweise hierzulande alle weiterhin ausstellen und Unsinn verbreiten dürfen – natürlich nur, falls sie nicht selbst lauthals absagen, um Deutschland, wo sie Stipendien, Preise und Professuren bekommen, zu „bestreiken“, was sie inzwischen lieber nicht mehr tun, denn von irgendwo muss das Geld ja kommen. 

Doch Märchen sind hartnäckig: Die große Kritik an der aktuellen Berlin Biennale ist nicht, dass sie schwache Kunst präsentiert, sondern dass sie nichts über Gaza zeigt. „The Berlin Biennale’s Complicit Silence“ titelte Ende Juli ein Artikel des Online-Kunstmagazins „Hyperallergic“ und fabulierte von einer „Fassade des Schweigens“, hinter der die Aufschreie „einsamer Stimmen im Dunkeln“ zu hören seien. 

Tatsache ist vielmehr, dass laut §130 des Strafgesetzbuches Volksverhetzung hierzulande verboten ist – also alle Handlungen, die gegen bestimmte Bevölkerungsgruppen zu Hass und Diskriminierung anstacheln, wozu auch die Verharmlosung und Verbreitung solcher Inhalte zählt. In den USA gibt es so ein Gesetz nicht, weswegen jemand wie Trump dort Präsident sein darf.

Hier aber hat man schlichtweg kein Recht, als Widerstand getarnten Terror zu schüren. Doch genau das tut, wer Wasser auf die Mühlen von Menschen gießt, denen der Hass auf Juden von klein auf anerzogen wurde und die sie samt Israel – mit oder ohne die desaströse aktuelle Regierung – eliminieren wollen. Das zu unterbinden, ist keine Zensur, sondern Gesetz. Und dagegen wird noch immer viel zu oft verstoßen.

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