Vizekanzler Klingbeil hat das zweitschlechteste Wahlergebnis eines SPD-Chefs überhaupt eingefahren. Kein Wunder, meint Nicole Kohnert. Denn mit gebrochenen Wahlversprechen gewinnt man kein Vertrauen.

Was man verspricht, das hält man. Das ist ein einfaches Prinzip, das schon Kindern beigebracht wird. Denn wer ein Versprechen hält, schafft damit vor allem eines: Vertrauen. Nun wird Politikern gerne unterstellt, sich an dieses Prinzip nicht so genau zu halten - und auch die SPD muss sich auf dem Parteitag die Frage gefallen lassen: Bricht sie in dieser schwarz-roten Koalition gerade alle ihre Wahlversprechen?

Keine Entlastung bei den Strompreisen für alle, keine niedrigeren Steuern für die Mittelschicht: Diese Versprechen der SPD wurden bisher nicht eingehalten. 15 Euro Mindestlohn - ein Kernversprechen der SPD schon seit Jahren - dieses Versprechen konnten sie seriös gar nicht geben. Das hat man heute gesehen. 

Die Partei muss sich wirklich verändern

Kann die SPD also mit diesem Kurs gerade Vertrauen gewinnen? Ein klares: Nein! Und: Steht die SPD gerade für Veränderung, was sie groß auf ihrem Parteitag plakatiert und, ja, damit auch wieder verspricht? Auch davon ist heute nichts zu spüren - vor allem nicht bei dem alten und jetzt auch neuen Parteivorsitzenden Lars Klingbeil. Einige in der Partei haben es auch nicht gespürt: Das zeigt sein wirklich schlechtes Wahlergebnis.

Ja, das Regieren in einer Koalition erfordert Kompromisse. Aber die SPD muss sich nun wirklich verändern, ihr Ohr an der Bevölkerung haben, ihre sozialen Versprechen in einer schwarz-roten Koalition auch durchsetzen. Denn gelingt ihr das nicht, dann war's das mit dem Vertrauen.

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